T 1298/11 (Verfahren zur Herstellung von Salpetersäure/ThyssenKrupp) vom 20.07.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T129811.20150720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 2015
- Aktenzeichen
- T 1298/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01917053.9
- IPC-Klasse
- C01B 21/40C01B 21/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON SALPETERSÄURE
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Industrial Solutions AG
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erklärung, dass Partei nicht an mündlichen Verhandlung teil-nehmen wird, gilt als Rücknahme des Antrags auf mündliche Ver-handlung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- T 0003/90
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.