T 1305/11 (Erzeugen eines Strompulses in einem Wellenleiter/FHG e.V.) vom 09.12.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T130511.20151209
- Datum der Entscheidung
- 9. Dezember 2015
- Aktenzeichen
- T 1305/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05816407.0
- IPC-Klasse
- H04B 13/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltung und Verfahren zum Erzeugen eines Strompulses in einem Wellenleiter
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der
angewandten Forschung e.V. - Name des Einsprechenden
- ASM Automation Sensorik Messtechnik GmbH
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention Art 114(1)European Patent Convention R 99(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerde hinreichend begründet (ja)
Spät eingereichtes Dokument - zugelassen (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
- Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
- Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.