T 1351/11 vom 02.05.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T135111.20130502
- Datum der Entscheidung
- 2. Mai 2013
- Aktenzeichen
- T 1351/11
- Online am
- 22. Mai 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05812258.1
- IPC-Klasse
- B24C 1/10C21D 7/06C04B 41/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Randschichtverfestigen mittels Ölstrahlen und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- AB SKF
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverweisen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Patentansprüche 1-15,
- Beschreibung Seiten 1-6
wie in der mündlichen Verhandlung vom 2. Mai 2013 überreicht.