T 1431/11 vom 28.01.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T143111.20160128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 2016
- Aktenzeichen
- T 1431/11
- Online am
- 29. Februar 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09015276.0
- IPC-Klasse
- G07F 17/32H04N 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Darstellung von virtuellen 3-D-Objekten mit einer in einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten angeordneten matrixbasierenden Anzeigeeinheit
- Name des Antragstellers
- adp Gauselmann GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.