T 1452/11 vom 03.02.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T145211.20150203
- Datum der Entscheidung
- 3. Februar 2015
- Aktenzeichen
- T 1452/11
- Online am
- 11. Februar 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06012693.5
- IPC-Klasse
- A61B 5/00A61N 1/08H04L 12/28G06F 13/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Diabetescare-System zur Detektion eines Analyten und Verfahren zur selektiven Datenübertragung
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
F.Hoffmann-La Roche AG - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis der folgenden Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche 1 bis 13, eingereicht mit Schreiben vom 19. Januar 2015;
Beschreibungsseiten 1 bis 10 und 12 bis 17, eingereicht mit Schreiben vom 22. Dezember 2014, sowie Beschreibungsseite 11, eingereicht mit Schreiben vom 19. Januar 2015;
Zeichnungsblätter 1/4 bis 4/4, eingereicht mit Schreiben vom 20. Juli 2006.