T 1466/11 (WebShop) vom 25.01.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T146611.20180125
- Datum der Entscheidung
- 25. Januar 2018
- Aktenzeichen
- T 1466/11
- Online am
- 23. März 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01972070.5
- IPC-Klasse
- G06F 17/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM VERTREIBEN VON BILDERN ÜBER EIN NETZWERK
- Name des Antragstellers
- HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, L.P.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Mischung technischer und nichttechnischer Merkmale - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.