T 1498/11 vom 24.09.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T149811.20120924
- Datum der Entscheidung
- 24. September 2012
- Aktenzeichen
- T 1498/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01957798.0
- IPC-Klasse
- B42D 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung zur Informationsdarstellung
- Name des Antragstellers
- Adolf Würth GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 52(2)(d)European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Ansprüche deutlich, knapp gefasst und von der Beschreibung gestützt - ja
Vorliegen einer Nichterfindung - nein
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0003/08
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Auf diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.