T 1528/11 (Reinigungsmittel mit "Carry over"-Tensid und Salzfunktionspolymer/DALLI) vom 22.02.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T152811.20130222
- Datum der Entscheidung
- 22. Februar 2013
- Aktenzeichen
- T 1528/11
- Online am
- 11. April 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04023137.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Maschinengeschirrreiniger mit verbesserten Spüleigenschaften
- Name des Antragstellers
- Dalli-Werke GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
Reckitt Benckiser (UK) Limited - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
- Spät eingereichte Dokumente ins Verfahren aufgenommen: (ja)
Zurückverweisung an 1. Instanz (ja), alle Parteien einverstanden - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung das Einspruchsverfahren unter Berücksichtigung der Dokumente D13 bis D16 fortzusetzen.