T 1535/11 vom 17.07.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T153511.20130717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 2013
- Aktenzeichen
- T 1535/11
- Online am
- 7. August 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07014841.6
- IPC-Klasse
- B22D 11/041B22D 11/04B21B 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erzeugung von Stahl-Langprodukten durch Stranggiessen und Walzen
- Name des Antragstellers
- CONCAST AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Klarheit nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der
Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 4 eingereicht mit Schreiben
vom 10. Juli 2013;
Beschreibung: Seiten 1 bis 7 eingereicht mit Schreiben
vom 10. Juli 2013;
Figur: 1 der Anmeldung, wie ursprünglich
eingereicht.