European Patent Office

T 1611/11 (Daten-Vorabübertragung/TELLIQUE) vom 18.10.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T161111.20121018
Datum der Entscheidung
18. Oktober 2012
Aktenzeichen
T 1611/11
Online am
29. November 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
07024410.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Vorabübertragen strukturierter Datenmengen zwischen einer Clienteinrichtung und einer Servereinrichtung
Name des Antragstellers
Tellique Kommunikationstechnik GmbH
Name des Einsprechenden
Newtec CY NV
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.