T 1614/11 vom 02.10.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T161411.20151002
- Datum der Entscheidung
- 2. Oktober 2015
- Aktenzeichen
- T 1614/11
- Online am
- 16. November 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06020661.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Temperatur-Überwachungsvorrichtung für Radsatzlager
- Name des Antragstellers
- Neuroth, Bernd
- Name des Einsprechenden
- SST Signal & System Technik GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Neuheit - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender geänderter Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2 und 3 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 2. Oktober 2015.
Anspruch 1 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 2. Oktober 2015.
Zeichnung: Figur auf Seite 4 der Patentschrift.