T 1617/11 vom 26.11.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T161711.20151126
- Datum der Entscheidung
- 26. November 2015
- Aktenzeichen
- T 1617/11
- Online am
- 9. Dezember 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03027037.5
- IPC-Klasse
- E06B 7/23B66B 13/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zum Abdichten eines Spaltes zwischen Kabinentür und Kabinenwand in einer Aufzugskabine
- Name des Antragstellers
- Inventio AG
- Name des Einsprechenden
- Otis Elevator Company
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender geänderter Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2 bis 4 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 26. November 2015,
Ansprüche: 1 bis 3 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 26. November 2015,
Zeichnungen: wie erteilt.