T 1649/11 vom 14.06.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T164911.20160614
- Datum der Entscheidung
- 14. Juni 2016
- Aktenzeichen
- T 1649/11
- Online am
- 12. Juli 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03740057.9
- IPC-Klasse
- H01L 29/861
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HALBELEITERDIODE UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56 1973EPC1973_Art_084_Sent_2
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Patentansprüche - Knappheit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung, ein Patent mit den folgenden Dokumenten zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1, 3, 5, 6, 12, 13 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer, Seite 1a eingereicht mit Schreiben vom 11 Januar 2010, Seiten 2, 4, 7-11 wie veröffentlicht,
Ansprüche: 1-5 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer,
Zeichnungen: Blätter 1/4-4/4 wie veröffentlicht.