T 1661/11 vom 06.05.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T166111.20130506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2013
- Aktenzeichen
- T 1661/11
- Online am
- 22. Juli 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04765213.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Formmasse, enthaltend ein Mattierungsmittel
- Name des Antragstellers
- Evonik Röhm GmbH
- Name des Einsprechenden
- Lucite International UK Limited
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - verspäteter Einwand nicht zugelassen
Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.