European Patent Office

T 1711/11 vom 09.11.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T171111.20161109
Datum der Entscheidung
9. November 2016
Aktenzeichen
T 1711/11
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02023745.9
IPC-Klasse
G06K 9/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Prüfung von Bildaufnahmen von Personen
Name des Antragstellers
L-1 Identity Solutions AG
Name des Einsprechenden
Siemens Aktiengesellschaft
Cognitec Systems GmbH
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
Internet Offenbarung
Orientierungssatz
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.