T 1739/11 vom 26.04.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T173911.20160426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2016
- Aktenzeichen
- T 1739/11
- Online am
- 2. Mai 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99924971.7
- IPC-Klasse
- G01N 21/85B07C 5/342G01N 21/27
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR DETEKTION UND UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN KONTAMINATIONEN UND GUTSTOFFEN SOWIE ZWISCHEN VERSCHIEDENEN FARBEN IN FESTSTOFFPARTIKELN
- Name des Antragstellers
- Krieg, Gunther, Prof.Dr.Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (geänderter Hauptantrag: ja)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit der folgenden Fassung zu erteilen:
- Beschreibung: Seiten 1, 2, 2a und 7, eingereicht mit Schreiben vom 8. Februar 2016, und Seiten 3 bis 6 wie ursprünglich eingereicht;
- Ansprüche: Nr. 1 bis 4 gemäß Hauptantrag, eingereicht mit Schreiben vom 10. Februar 2016;
- Zeichnungen: Zeichnungsblätter 1/11 bis 11/11, wie ursprünglich eingereicht.