T 1753/11 (Streptavidin Mutanten/ROCHE DIAGNOSTICS GmbH) vom 20.01.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T175311.20150120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2015
- Aktenzeichen
- T 1753/11
- Online am
- 18. Februar 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97105408.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Rekombinante inaktive Core-Streptavidin Mutanten
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- Tahmassebi, Sam K.
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Erfordernisse des EPÜ erfüllt
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent im Umfang des Hauptantrages, eingereicht in der mündlichen Verhandlung mit den Ansprüchen 1-10 und einer noch anzupassenden Beschreibung, aufrechtzuerhalten.