T 1763/11 vom 28.01.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T176311.20140128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 2014
- Aktenzeichen
- T 1763/11
- Online am
- 14. Februar 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09015632.4
- IPC-Klasse
- A45B 1/02A63B 22/20A63C 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Trainieren der Bewegung und Geschicklichkeit des menschlichen Körpers
- Name des Antragstellers
- Beyer, Volkmar
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.