T 1765/11 vom 18.06.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T176511.20130618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 2013
- Aktenzeichen
- T 1765/11
- Online am
- 29. Juli 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02012960.7
- IPC-Klasse
- C04B 35/573C04B 35/80F16D 69/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bremssystem mit Verbundwerkstoff Bremsscheibe
- Name des Antragstellers
- AUDI AG
- Name des Einsprechenden
- DaimerChrysler AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 100(a)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen und das Patent daher wie erteilt aufrechterhalten.