European Patent Office

T 1813/11 (Inaktivierung von Prionen/WEIGERT) vom 22.03.2013

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2013:T181311.20130322
Datum der Entscheidung
22. März 2013
Aktenzeichen
T 1813/11
Online am
29. April 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03706394.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Reinigung und Desinfektion chirurgischer und medizinischer Instrumente und Geräte
Name des Antragstellers
Chemische Fabrik Dr. Weigert GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Jönsson, Ilona Karin
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulassung von im Einspruchsverfahren nicht zugelassenen Dokumenten - nein (Ermessensspielraum eingehalten)
Mangelnde Offenbarung - nein
Mangelnde Neuheit - nein
Mangelnde erfinderische Tätigkeit - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.