T 1890/11 vom 20.09.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T189011.20160920
- Datum der Entscheidung
- 20. September 2016
- Aktenzeichen
- T 1890/11
- Online am
- 11. November 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05814475.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- FERNROHR UND PANFOKAL-FERNROHR MIT PLANKONVEX- ODER PLANKONKAVLINSE UND DAMIT VERBUNDENEM UMLENKMITTEL
- Name des Antragstellers
- Leica Geosystems AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.