T 1912/11 (Analyse eines Betrachtungsverlaufs anhand von Mausklicks/SCHEIER ET AL.) vom 15.01.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T191211.20130115
- Datum der Entscheidung
- 15. Januar 2013
- Aktenzeichen
- T 1912/11
- Online am
- 16. April 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03012738.5
- IPC-Klasse
- G06F 3/033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Untersuchen von Bildern
- Name des Antragstellers
- Scheier, Christian, Dr.
Egner, Steffen, Dr. - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 106European Patent Convention Art 107European Patent Convention Art 108European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention R 99
- Schlagwörter
- Hauptantrag - erfinderische Tätigkeit (nein)
Hilfsantrag 1 - Zurückverweisung zur weiteren Prüfung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen zur weiteren Prüfung auf der Grundlage der während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer als Hilfsantrag 1 eingereichten Patentansprüche 1-13.