T 1921/11 vom 10.10.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T192111.20131010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2013
- Aktenzeichen
- T 1921/11
- Online am
- 23. Oktober 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06707342.9
- IPC-Klasse
- F21V 33/00E03C 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sanitärarmatur mit einem aus transparentem Material bestehenden, beleuchteten Auslauf
- Name des Antragstellers
- HANSA METALLWERKE AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Klarheit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.