T 1928/11 vom 23.11.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T192811.20161123
- Datum der Entscheidung
- 23. November 2016
- Aktenzeichen
- T 1928/11
- Online am
- 28. November 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04797605.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- MESSAUFNEHMER VOM VIBRATIONSTYP
- Name des Antragstellers
- Endress + Hauser Flowtec AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf folgender Grundlage zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 10, eingereicht als Hilfsantrag II
mit Schreiben vom 13. Januar 2011;
Beschreibung: Seiten 1 bis 6 und 9 bis 14 der
veröffentlichten Patentanmeldung;
Seiten 7 und 8, eingereicht mit Schreiben
vom 3. November 2016;
Zeichnungen: Seiten 1/4 bis 4/4 der veröffentlichten
Patentanmeldung.