T 1957/11 vom 06.05.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T195711.20150506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2015
- Aktenzeichen
- T 1957/11
- Online am
- 29. Mai 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04797684.0
- IPC-Klasse
- A61C 17/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- BÜRSTENTEIL FÜR EINE ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE
- Name des Antragstellers
- Braun GmbH
- Name des Einsprechenden
- Koninklijke Philips N.V.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.