T 2005/11 vom 05.12.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T200511.20131205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2013
- Aktenzeichen
- T 2005/11
- Online am
- 23. Januar 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01923589.4
- IPC-Klasse
- F21V 19/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- LEUCHTE, INSBESONDERE EINBAULEUCHTE
- Name des Antragstellers
- Zumtobel Lighting GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung auf Basis folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 6 eingereicht während der
mündlichen Verhandlung
Beschreibung Spalten 1 bis 5 eingereicht während der
mündlichen Verhandlung
Zeichnungen 1 bis 3 der Patentschrift