T 2032/11 vom 30.10.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T203211.20141030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2014
- Aktenzeichen
- T 2032/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04790951.0
- IPC-Klasse
- A61L 15/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- BLUT UND/ODER KÖRPERFLÜSSIGKEITEN ABSORBIERENDE POLYMERPARTIKEL
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Nippon Shokubai Co., Ltd.
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Änderungen - unzulässige Erweiterung (ja)
Hilfsantrag 1: Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0369/05
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent aufrecht zu erhalten auf der Grundlage der Patentansprüche 1-9, eingereicht als Hilfsantrag 1 während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer, und einer anzupassenden Beschreibung.