T 2071/11 vom 11.08.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T207111.20150811
- Datum der Entscheidung
- 11. August 2015
- Aktenzeichen
- T 2071/11
- Online am
- 7. Dezember 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08164999.8
- IPC-Klasse
- H05B 33/08F21K 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Stromversorgung für Lumineszenzdioden
- Name des Antragstellers
- Tridonic Jennersdorf GmbH
Tridonic AG - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 76(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (Ja)
Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 13 des zuletzt in der mündlichen Verhandlung vom 11. August 2015 eingereichten Hauptantrags.
- Seiten 1 bis 3 und 5 bis 18 der Beschreibung der Anmeldung wie eingereicht.
- Seiten 4 und 4a der Beschreibung wie zuletzt in der mündlichen Verhandlung vom 11. August 2015 eingereicht.
- Zeichnungen Seiten 1/4 bis 4/4 der Anmeldung wie eingereicht.