T 2081/11 (Waschmittel mit Bleichaktivator und TAED/DALLI) vom 14.06.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T208111.20130614
- Datum der Entscheidung
- 14. Juni 2013
- Aktenzeichen
- T 2081/11
- Online am
- 29. August 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02028958.3
- IPC-Klasse
- C11D 3/39
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Optimiertes Wasch- und Reinigungsmittelsystem für eine verbesserte Bleichwirkung bei niedrigeren Temperaturen
- Name des Antragstellers
- Dalli-Werke GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
The Procter & Gamble Company - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: nicht neu
3. Hilfsantrag: nicht erfinderisch
4. Hilfsantrag: nicht zulässig, da im Beschwerdeverfahren zurückgenommen
5. Hilfsantrag: Grundlage für Aufrechterhaltung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung das Patent aufrecht zu erhalten auf der Grundlage des Hilfsantrags 5, eingereicht mit Schreiben vom 15. November 2011, einer dazu anzupassenden Beschreibung und Zeichnung, Blätter 1 und 2.