European Patent Office

T 2087/11 vom 17.10.2013

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2013:T208711.20131017
Datum der Entscheidung
17. Oktober 2013
Aktenzeichen
T 2087/11
Online am
28. November 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03027669.5
IPC-Klasse
F22D 5/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserdampf für die Wäschepflege
Name des Antragstellers
Electrolux Home Products Corporation N.V.
Name des Einsprechenden
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.