European Patent Office

T 2119/11 vom 16.01.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T211911.20150116
Datum der Entscheidung
16. Januar 2015
Aktenzeichen
T 2119/11
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04766029.5
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
PULVERFÖRMIGE KOMPOSITION VON POLYMER UND AMMONIUMPOLYPHOSPHATHALTIGEM FLAMMSCHUTZMITTEL, VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG UND FORMKÖRPER, HERGESTELLT AUS DIESEM PULVER
Name des Antragstellers
Evonik Degussa GmbH
Name des Einsprechenden
ARKEMA FRANCE
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung - Hauptantrag (ja)
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0584/15

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.