T 2195/11 vom 25.04.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T219511.20120425
- Datum der Entscheidung
- 25. April 2012
- Aktenzeichen
- T 2195/11
- Online am
- 7. Mai 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06764073.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.