T 2282/11 vom 23.01.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T228211.20180123
- Datum der Entscheidung
- 23. Januar 2018
- Aktenzeichen
- T 2282/11
- Online am
- 2. Februar 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06830110.0
- IPC-Klasse
- B81C 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM VERSCHLIEßEN EINER ÖFFNUNG
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (nein)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.