T 2372/11 (Verfahren zur medizinischen Diagnoseunterstützung/COMPUGROUP) vom 24.02.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T237211.20150224
- Datum der Entscheidung
- 24. Februar 2015
- Aktenzeichen
- T 2372/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08169432.5
- IPC-Klasse
- G06F 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur medizinischen Diagnoseunterstützung
- Name des Antragstellers
- CompuGroup Medical AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Mischung technischer und nichttechnischer Merkmale
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabenerfindung (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1194/97
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.