T 2380/11 vom 21.10.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T238011.20161021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2016
- Aktenzeichen
- T 2380/11
- Online am
- 3. Mai 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05803134.5
- IPC-Klasse
- B42D 15/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitsdokument mit Lichtquelle und Lichtverarbeitungsvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Orell Füssli Sicherheitsdruck AG
- Name des Einsprechenden
- Bundesdruckerei GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wir aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.