T 2404/11 vom 17.12.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T240411.20131217
- Datum der Entscheidung
- 17. Dezember 2013
- Aktenzeichen
- T 2404/11
- Online am
- 21. Januar 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05025935.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Glasschiebewand
- Name des Antragstellers
- Holzbau Schmid GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- GEZE GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in der folgenden Fassung aufrecht zu erhalten:
Beschreibung: Seite 2 wie in der mündlichen
Verhandlung eingereicht;
Seite 3 wie erteilt;
Ansprüche: 1 bis 6 wie in der mündlichen
Verhandlung eingereicht;
Zeichnungen: Figuren 1 bis 8 wie erteilt.