T 2412/11 vom 23.10.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T241211.20141023
- Datum der Entscheidung
- 23. Oktober 2014
- Aktenzeichen
- T 2412/11
- Online am
- 4. November 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01116153.6
- IPC-Klasse
- E04B 1/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Dämmelement aus Mineralwolle und Verfahren zur seinen Herstellung
- Name des Antragstellers
- Knauf Insulation GmbH
- Name des Einsprechenden
- Deutsche Rockwool Mineralwoll GmbH & Co. OHG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 76(1)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.