T 2440/11 vom 03.03.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T244011.20160303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 2016
- Aktenzeichen
- T 2440/11
- Online am
- 5. April 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06753576.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TRAGBARER DATENTRÄGER MIT SICHERER DATENVERARBEITUNG
- Name des Antragstellers
- Giesecke & Devrient GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - Hauptantrag
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen, mit der Anordnung ein Patent wie folgt zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 36 gemäß Hauptantrag, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer am 3. März 2016;
Beschreibung: Seiten 1 und 3 bis 19 in der veröffentlichten Fassung;
Seiten 2 und 2a, eingereicht mit Schreiben vom 19. Januar 2016;
Zeichnungen: Figuren 1 bis 3 in der veröffentlichten Fassung.