T 2515/11 vom 30.07.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T251511.20130730
- Datum der Entscheidung
- 30. Juli 2013
- Aktenzeichen
- T 2515/11
- Online am
- 17. Oktober 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08716491.9
- IPC-Klasse
- F04B 35/04A61C 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kolbenmaschine, insbesondere für dentale und medizinische Zwecke
- Name des Antragstellers
- Thoms, Michael
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Zurückverweisung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.