European Patent Office

T 0082/12 vom 21.03.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T008212.20170321
Datum der Entscheidung
21. März 2017
Aktenzeichen
T 0082/12
Online am
27. März 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02014536.3
IPC-Klasse
F01D 5/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Rotor für eine rotierende thermische Maschine sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Rotors
Name des Antragstellers
General Electric Technology GmbH
Name des Einsprechenden
Siemens Aktiengesellschaft
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Spät vorgebrachte Argumente - zugelassen (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.