T 0091/12 (Wasserzeicheneinbettung/FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT) vom 12.10.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T009112.20121012
- Datum der Entscheidung
- 12. Oktober 2012
- Aktenzeichen
- T 0091/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05715993.1
- IPC-Klasse
- H04H 1/00G10L 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserzeicheneinbettung
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.