European Patent Office

T 0122/12 vom 17.02.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T012212.20140217
Datum der Entscheidung
17. Februar 2014
Aktenzeichen
T 0122/12
Online am
24. Februar 2014
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
09718253.9
IPC-Klasse
E04B 1/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
GEBÄUDE
Name des Antragstellers
Wolf Modul GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 84
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.