T 0144/12 vom 27.02.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T014412.20140227
- Datum der Entscheidung
- 27. Februar 2014
- Aktenzeichen
- T 0144/12
- Online am
- 8. Mai 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01900002.5
- IPC-Klasse
- A61C 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ENOSSALES DENTALIMPLANTAT
- Name des Antragstellers
- Straumann Holding AG
- Name des Einsprechenden
- Astra Tech AB
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - bejaht
Neuheit - HauptantragNeuheit - verneint
Erfinderische Tätigkeit - 1. HilfsantragErfinderische Tätigkeit - verneint
Zulässigkeit der Anträge - 2. bis 4. HilfsantragZulässigkeit der Anträge - bejaht
Zulässigkeit der Anträge - 5. HilfsantragZulässigkeit der Anträge - verneint
Zulässigkeit der Änderungen - 2. und 4. HilfsantragZulässigkeit der Änderungen - verneint
Klarheit - 3. HilfsantragKlarheit - verneint
Erfinderische Tätigkeit - 6. HilfsantragErfinderische Tätigkeit - bejaht - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerden werden zurückgewiesen.