European Patent Office

T 0153/12 (Hausgerätesteuerungssystem mit Kommunikation über ein Gebäudestromnetz/BECK) vom 10.02.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T015312.20160210
Datum der Entscheidung
10. Februar 2016
Aktenzeichen
T 0153/12
Online am
30. März 2016
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05780396.7
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
HAUSGERÄTESTEUERUNGSSYSTEM
Name des Antragstellers
Beck, Wilfried
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.