T 0167/12 vom 07.04.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T016712.20170407
- Datum der Entscheidung
- 7. April 2017
- Aktenzeichen
- T 0167/12
- Online am
- 10. Mai 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03020951.4
- IPC-Klasse
- H04N 3/15
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Auslösen von Bildaufnahmen
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - erster und dritter Hilfsantrag (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.