T 0422/12 (lösungsmittelfreie, hochpigmentierte Zusammensetzungen/HENKEL) vom 10.12.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T042212.20141210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2014
- Aktenzeichen
- T 0422/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05744583.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STRAHLUNGSHÄRTBARES ELEKTRISCH LEITFÄHIGES BESCHICHTUNGSGEMISCH
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- CHEMETALL GmbH
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.