T 0572/12 vom 27.01.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T057212.20140127
- Datum der Entscheidung
- 27. Januar 2014
- Aktenzeichen
- T 0572/12
- Online am
- 6. März 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06013732.0
- IPC-Klasse
- B23Q 5/10H02P 25/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Synchronmotor zum Antrieb eines Bearbeitungswerkzeugs
- Name des Antragstellers
- Homag Holzbearbeitungssysteme AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (nein)
Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.