T 0685/12 vom 14.11.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T068512.20171114
- Datum der Entscheidung
- 14. November 2017
- Aktenzeichen
- T 0685/12
- Online am
- 22. November 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09009614.0
- IPC-Klasse
- H01Q 1/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Radom für einen Radarsensor in einem Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- Audi AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtenen Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit Ansprüchen 1-9, eingereicht mit Schriftsatz vom 27. Oktober 2017 und einer anzupassenden Beschreibung zu erteilen.