T 0727/12 vom 17.02.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T072712.20160217
- Datum der Entscheidung
- 17. Februar 2016
- Aktenzeichen
- T 0727/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04025155.5
- IPC-Klasse
- B25J 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Handhabungsgerät, insbesondere für die Nahrungsmittel-Industrie
- Name des Antragstellers
- KUKA Roboter GmbH
- Name des Einsprechenden
- ABB AB
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1054/05
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Europäische Patent Nr. 1 527 851 wird widerrufen.