T 0754/12 vom 05.07.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T075412.20160705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 2016
- Aktenzeichen
- T 0754/12
- Online am
- 8. August 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05716032.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- N-ETHYLPYRROLIDON IN DER HERSTELLUNG VON POLYURETHANDISPERSIONEN
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Covestro Deutschland AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.